Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Markenglas
 
1. Allgemeines
 
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen Markenglas.de, Inh. Ralph Schneider, Mathias-Brüggen-Str. 80, 50827 Köln (nachfolgend für beide: Markenglas) und den Auftraggebern (nachfolgend: Kunden). Im Hinblick auf die vorgenannten Geschäftsbeziehungen gelten diese AGB ausschließlich in ihrer jeweils aktuellen Fassung.
 Sie gelten insbesondere für alle Bestellungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) über die Internetseite www.markenglas.de abgibt.
Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
 
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit
Markenglas.de, Inh. Ralph Schneider,
Mathias-Brüggen-Str. 80,
50827 Köln
 
Sie erreichen uns bei Fragen, Reklamationen und Beanstandungen unter der Rufnummer: 0221/709039-0 per Telefax: 0221/709039-10 sowie per E-Mail: office@markenglas.de und postalisch unter der vorgenannten Anschrift.
 
3. Vertragsschluss / Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
Der Kunde gibt mit Absenden der verbindlichen Bestellung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ ein für ihn bindendes Angebot ab, nachdem er die einzelnen Schritte des Bestellvorganges durchlaufen hat. Dann erhält er unverzüglich eine als „Bestellbestätigung“  bezeichnete automatisch generierten Email, die keinen Vertragsschluss darstellt. Der Vertragsschluss kommt durch den Erhalt einer weiteren als „Auftragsbestätigung“ bezeichneten E-Mail zustande, welche innerhalb eines Tages nach Absenden der verbindlichen Bestellung erfolgt.
 
Der Bestellvorgang läuft dabei wie folgt ab:
 
1. Auswahl des Produktes
2. Bestätigen der Auswahl durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb
3. Button „Warenkorb anklicken und Angaben im Warenkorb überprüfen
dann zu 4. oder sofort zu 5.
4. Klicken auf „Einkauf fortsetzen“, um weitere Produkte hinzuzufügen  oder die Anzahl der im Warenkorb befindlichen Produkte zu verändern und dann zur Neuberechnung des Kaufpreises auf „Aktualisieren“ klicken
5. Auf Button „Zur Kasse“ klicken
6. Auswahl der Alternativen: „Als Kunde bestellen“ dann einloggen oder „als Neukunde registrieren“ oder „ohne Registrierung bestellen“, dann jeweils auf „weiter“ klicken und die Kundendaten eingeben
7. Nach Eingabe der Kundendaten diese durch Anklicken des Buttons „weiter“ bestätigen
8. Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der eingegebenen Daten
9. Durch Klicken des Buttons „AGB bestätigen“ bestätigen Sie, dass Sie die AGB gelesen haben und mit ihrer Geltung einverstanden sind und diese als Vertragsbestandteil anerkennen
10. Verbindliche Bestellung absenden durch Anklicken des Buttons „Kaufen
Vor dem verbindlichen Bestellen der Ware kann der Kunde durch Betätigen der bei dem von ihm verwendeten Browser enthaltenen „Zurück“-Taste auf die zuvor besuchten Seiten zurückgelangen, um Eingabefehler zu korrigieren bzw. durch Schließen des Browsers den Bestellvorgang abbrechen.
11. Nach Eingang der Bestellung erhalten Sie unverzüglich eine automatisch generierte Email („Bestellbestätigung“), mit welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt wird.
12. Der Kunde erhält innerhalb eines Tages eine weitere als „Auftragsbestätigung“ bezeichnete E-Mail, in welcher das Angebot des Kunden angenommen wird, so dass ein verbindlicher Vertrag zustande kommt.
 
3.2. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
 
3.3. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext des zwischen Markenglas und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch Markenglas auf seinen internen Systemen gespeichert. Die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Kunden per Email zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
 
4. Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten genannten Preise verstehen sich in Euro. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden im Shop dargestellt sind. Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Bei Waren, die der Differenzbesteuerung gem. § 25a UStG unterliegen, erfolgt keine Ausweisung der Höhe der enthaltenen Umsatzsteuer.
 
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten sind unter Liefer- und Versandkosten (hier Link) einsehbar. Die auf der Seite „Versandkosten“ befindlichen Regelungen zu den angegebenen Versandkosten werden Vertragsbestandteil. Die Höhe der Versandkosten wird Ihnen im „Warenkorb“ angezeigt.
 
Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein,  jedoch nicht an Markenglas, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.
 
5. Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein vierzehntägiges gesetzliches Widerrufsrecht. Die Widerrufsbelehrung finden Sie unten stehend. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
 
6. Zahlungsbedingungen
 
Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig.
Die Zahlung erfolgt durch Überweisung, per Kreditkarte oder PayPal.
 
Bei Zahlung per Banküberweisung:
Unsere Bankverbindung und die weiteren notwendigen Zahlungsinformationen werden in der 2. E-Mail, in welcher das Angebot des Kunden angenommen wird und damit ein Vertrag zustande kommt, mitgeteilt. 
Bei Zahlung per Kreditkarte und PayPal
Bei Zahlung per Kreditkarte oder PayPal wird die Kreditkarte unmittelbar nach Erhalt der 2. E-Mail, in welcher das Angebot des Kunden angenommen wird und damit ein Vertrag zustande kommt, belastet.
 
6a. Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
Beim Kauf auf Rechnung über PayPal treten wir unsere gegen Sie gerichtete Entgeltforderung in vollem Umfang und unwiderruflich an die PayPal (Europe S.á.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Bolevard Royal, L-2449 Luxembourg ab. Sie stimmen zu, dass die PayPal (Europe) S.á.r.l. et Cie, S.C.A. vor Annahme der Abtretung unter Verwendung der übermittelten Daten eine Bonitätsprüfung durchführt.
Bei Zulassung des Rechnungskaufes nimmt die PayPal (Europe)S.à.r.l. et Cie, S.C.A. die Abtretung an, so dass schuldbefreiende Zahlungen nur noch an die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden können.
 
7. Lieferung
Die Lieferung erfolgt auf dem Versandwege an die von Ihnen als Lieferadresse angegebene Adresse.
Bei Wahl der Zahlungsart „Vorkasse“ beginnt die Lieferfrist am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrages an das überweisende Kreditinstitut.
Bei Zahlung per Kreditkarte oder PayPal beginnt die Lieferfrist am Tag nach Vertragsschluss.
Die Lieferfrist beträgt fünf Werktage.
 
8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Markenglas. Eine Verfügung des Kunden vor Eigentumsübergang hierüber ist unzulässig.
 
9. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss
Die Haftung für, durch leicht fahrlässige Pflichtverletzungen von Markenglas, seinen gesetzlichen Vertretern und seinen Erfüllungsgehilfen verursachte, Sach- und Vermögensschäden werden bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden beschränkt (wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf) und hinsichtlich der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten wird die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen von Markenglas, seiner gesetzlichen Vertreter und seiner Erfüllungsgehilfen verursachte Sach- und Vermögensschäden ausgeschlossen.
 
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
 
10. Gewährleistung
Es bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte für die Waren. Diese richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Soweit eine über die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte hinausgehende Garantie gewährt wird, sind die Garantiebedingungen auf den Angebotsseiten angegeben. Diese Angaben werden Vertragsbestandteil. Die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte werden durch etwaige gewährte Garantien nicht eingeschränkt.
 
Widerrufsrecht
 
Verbraucher haben ein vierzehntägiges gesetzliches Widerrufsrecht. Die Widerrufsbelehrung finden Sie unten stehend.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
 
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
 
11. Angebotsbeschreibungen/Hinweise zu Glas und Acrylwaren
Produkte können geringfügig von den Abbildungen und Beschreibungen abweichen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Farben, Größe und Gewicht.  Gläser sind teilweise maschinell, teilweise handgefertigt. Hierdurch bedingt können Fertigungstoleranzen auftreten. Gläser können ebenfalls geringfügig sog. Einschlüsse (wie z.B. kleine Luftblasen) enthalten. Aus Acryl, Plexiglas und Thermokunststoff gefertigte Waren, wie z.B. Kühler, Tabletts, Tafeln, Schilder und Plastikbecher, werden zum größten Teil maschinell hergestellt und können leichte Verformungen, Kratzer und Abkantungen aufweisen, die bedingt durch den Fertigungsprozess und die Transportwege nicht zu vermeiden sind.
 
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir keine Gewähr für die Eignung zur Reinigung in Spülmaschinen oder durch andere maschinelle Verfahren übernehmen. Wir empfehlen dringend eine Reinigung nur durch Handspülen unter Verwendung hierzu geeigneter handelsüblicher Spülmittel vorzunehmen. Gläser sind nicht microwellengeeignet und sollten nie mit heißen oder kochenden Flüssigkeiten befüllt werden. Es besteht die Gefahr der Zerstörung sowie Verletzungsgefahr.
 
12. Leuchtmittel
Soweit Batterien mit den Waren abgegeben werden, ist Folgendes zu beachten:
Wir weisen wir darauf hin, dass Sie gesetzlich verpflichtet sind, Altbatterien zurückzugeben.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das  Symbol  der  durchgekreuzten  Mülltonne  bedeutet,  dass  die  Batterie  nicht  in  den
Hausmüll gegeben werden darf.
 
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
 
Sie können die Batterien nach dem Gebrauch unentgeltlich im Handelsgeschäft, als welches im Versandhandel das Versandlager (Versandadresse) gilt, abgeben.
Unsere Rücknahmeverpflichtung beschränkt sich dabei auf Altbatterien der Art, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben, sowie auf die Menge, derer sich Endnutzer üblicherweise entledigen. Satz 1 erstreckt sich nicht auf Produkte mit eingebauten Altbatterien; das Elektro- und Elektronikgerätegesetz und die Altfahrzeug-Verordnung bleiben unberührt.
Kosten für eine eventuelle Rücksendung werden von markenglas nicht übernommen.
 
13. Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS“) bei Streitigkeiten im Online-Handel bereit.
Verbraucher können diese Plattform zur außergerichtlichen Beilegung ihrer Streitigkeiten nutzen.
Die Plattform ist über http://ec.europa.eu/odr erreichbar.
 
14. Datenschutz
Die Informationen zu Art und Umfang der erhobenen Daten und Ihren Rechten finden Sie unter dem gesonderten Menü-Punkt „Datenschutz“ (Link) auf dieser Website.
 
15. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, dem entgegenstehen.
Diese Rechtswahl gilt auch nicht im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
 
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Erfüllungsort der Sitz von Markenglas.
 
Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand der Sitz von Markenglas.
 
Stand: Mai 2016
 
__________________________________________________________________________Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
 
Markenglas.de, Inh. Ralph Schneider
Mathias - Brüggen -Str. 80
50827 Köln
Tel.:  0221 - 709039 - 0?
Fax : 0221 - 709039 -10
Mail: office@markenglas.de
 
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
Ende der Widerrufsbelehrung
 
__________________________________________________________________________
Muster-Widerrufsformular 
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
-           An: Markenglas.de, Inh. Ralph Schneider, Mathias - Brüggen -Str. 80, 50827 Köln,
             Fax  0221 - 709039 -10
             Mail: office@markenglas.de
 -          Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den           
            Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
 
 
 
-           Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-           Name des/der Verbraucher(s)
-           Anschrift des/der Verbraucher(s)
-           Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
-           Datum
 
(*) Unzutreffendes bitte streichen
__________________________________________________________________________                      

Was Sie schon immer über Weihnachten wissen wolten

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